von Kanzlei Wüsthoff | Nov 26, 2019 | Verkehrsrecht
Wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug unter Einfluss von Betäubungsmittel führt, kann – vergleichbar dem Alkoholkonsum – mit dem Gesetz in Konflikt kommen. Näheres regelt § 24 a StVG. Die günstigste bußgeldrechtliche Folge ist beim Ersttäter die...
von Kanzlei Wüsthoff | Okt 3, 2019 | Verkehrsrecht
Besondere Aufmerksamkeit verdient die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 05.07.2019 (Az.: LV 7/17) in der folgendes ausgeführt wird: Wenn ein für Geschwindigkeitsmessungen eingesetztes Messgerät die erhobenen Rohmessdaten nicht speichert und...
von Kanzlei Wüsthoff | Aug 19, 2019 | Arbeitsrecht
Bereits im Dezember 2018 wurde über die Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 berichtet, wonach der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nicht automatisch verfällt, wenn dieser keinen Urlaub beantragt hat. Nunmehr hat das BAG in einer Entscheidung vom 19.02.2019 (Az.: 9...
von Kanzlei Wüsthoff | Aug 12, 2019 | Arbeitsrecht
Im Rahmen der Flexibilisierung der Arbeitszeit kommt es immer häufiger vor, dass Arbeitnehmer unbezahlten Sonderurlaub (Sabbatical) nehmen. Wird in derartigen Fällen das Arbeitsverhältnis nur ruhend gestellt (und nicht aufgelöst mit einer Wiedereinstellungszusage),...
von Kanzlei Wüsthoff | Mai 21, 2019 | Arbeitsrecht
In vielen Arbeitsverträgen sind Klauseln enthalten, die Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers – insbesondere nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers – schützen sollen. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass derartige – meist viel zu allgemein...
